Donald Trump, der Präsident der Vereinigten Staaten, hat heute (Samstag) ein Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland unterzeichnet, das darauf abzielt, den Druck auf Moskau wegen des Ukraine-Kriegs zu erhöhen. Dieses Gesetz richtet sich speziell gegen den Energiesektor und die Verteidigungsindustrie Russlands, Wladimir Putin und eine Reihe hochrangiger Beamter dieses Landes.
Details des neuen Gesetzes
Das Weiße Haus gab bekannt, dass Trump das Gesetz nach der Genehmigung im Kongress in Kraft gesetzt hat. Laut diesem Gesetz hat der Präsident der Vereinigten Staaten die Befugnis, Zölle von bis zu 100 Prozent auf Länder zu erheben, die große Mengen an russischem Öl und Gas kaufen. Diese Maßnahme könnte auch China und Indien, die zu den größten Käufern von russischer Energie gehören, betreffen.
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Potenzielle Folgen
Dieses Gesetz zielt auch auf die Energie- und Verteidigungsindustrie Russlands sowie auf die "Schattenflotte" von Tankern ab, die verwendet werden, um westliche Sanktionen zu umgehen und russisches Öl zu transportieren. Das erklärte Ziel dieses Gesetzes ist es, die finanziellen Ressourcen Moskaus zur Fortsetzung des Krieges in der Ukraine zu begrenzen. Kritiker dieses Gesetzes haben gewarnt, dass die Erhebung von Zöllen gegen Russlands wichtigste Handelspartner auch Auswirkungen auf andere Länder haben könnte.
Darüber hinaus erlaubt dieses Gesetz dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, Zölle zu erheben, die, wenn sie einmal eingeführt werden, auch nach dem Ende seiner Amtszeit für eine lange Zeit bestehen bleiben können. Das Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten hat diesen Entwurf am Mittwoch genehmigt, und der Senat hatte ihn bereits im vergangenen Monat verabschiedet.
Benennung des Gesetzes
Dieses Gesetz wurde zu Ehren von Lindsey Graham, dem republikanischen Senator aus South Carolina, der im Juli verstorben ist, als "Lindsey Graham Gesetz zur Bestrafung Russlands und Irans im Jahr 2026" benannt. Graham war ein entschiedener Befürworter dieses Entwurfs und ein scharfer Kritiker Russlands. Wolodymyr Selenskyj, der Präsident der Ukraine, hat Trump und den Mitgliedern des US-Kongresses für die Verabschiedung und Unterzeichnung dieses Gesetzes gedankt und gesagt, dass der beste Weg, Grahams Andenken zu ehren, die vollständige und schnelle Umsetzung seiner Bestimmungen ist.
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